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TRANSODRA 10/11, April 1995, S. 10 - 18

Dokumentation der Konferenz: Grenze und Grenzbewohner.
Nachbarn und Fremde. Alte Heimat - Neue Heimat. Abschied und Ankunft. 2. - 4. Dezember 1994, Guben/Gubin

Chancen und Barrieren deutsch-polnischer Zusammenarbeit in der Grenzregion

Ruth Henning, Potsdam

"Grenze ist (ein) Lehnwort aus dem slavischen (polnisch: granica, tschechisch: hranice), das um die mitte des 13. jhs im Deutschordenslande übernommen wurde." "An unser granizze" und "bynnen denselbigen grenitczen" heißt es in der Thorner Urkunde von 1262. So jedenfalls sagen es uns die Gebrüder Grimm in ihrem etymologischen Wörterbuch (Spalte 124). Belege für diesen Sprachgebrauch finden sie auch im Schlesischen, Böhmischen und Lateinischen. Die ältesten Belege reichen jeweils bis in die zweite Hälfte des 13. Jahrhunderts zurück. Vorher hieß es "gemerke", ein Begriff, der sich ebenfalls in der deutschen Sprache erhalten hat (siehe Mark Brandenburg, Neumark, Grenzmarken etc.). Im 15. Jahrhundert dringt das Wort aus den Grenzmarken nach Westen. "Im laufe des 16. jhs hat sich grenze allgemeine litterarische geltung errungen, nicht zuletzt durch den einflusz Luthers, der geradezu eine vorliebe für das wort hat. es lohnt, seinen sprachgebrauch mit dem anderer bibelübersetzungen zu vergleichen." (Spalte 125) Ist das nicht eigenartig, daß ausgerechnet das Wort "Grenze" aus dem Polnischen stammt? Es ist "so als ob der Deutsche Orden in diesem grenzenlosen Raum des Ostens auf die einzige, dort bereits bestehende Grenze gestoßen wäre." (Andrzej de Vincenz in "Deutsche und Polen. 100 Schlüsselbegriffe." S. 121)

Aus dem Polnischen haben die Deutschen nicht viel übernommen, aber - wie Sie sehen - den Begriff GRENZE. Dafür haben die Polen von uns den jetzt in Gebrauch und Mode gekommenen Begriff der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit übernommen. Bis vor kurzem sprach man im Polnischen immer von "wspolpracy przygraniczny" - das wäre wörtlich auf deutsch in etwa "grenznahe Zusammenarbeit" oder "Zusammenarbeit an der Grenze". Seit einigen Monaten hat sich der Sprachgebrauch geändert. Zumindest in den Dokumenten des Ministerrats spricht man neuerdings von "wspolpracy trans-graniczny", was unserem Gebrauch von "grenzüberschreitend" sehr nahe kommt. Wir nähern uns also an - zumindest im Sprachgebrauch.

Über die Chancen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit möchte ich nur soviel sagen: Es sollte gelingen, der Oder-Neiße-Grenze ihren Schrecken zu nehmen, sie von einer harten, trennenden in eine sanfte, markierende Grenze zu ändern. Oder noch besser: sie zu durchlöchern. Es besteht die Chance, viele schöne kleine und große Löcher in dieser nicht sichtbaren, aber vorhandenen Mauer anzubringen. Mir gefällt dieses Bild besser, als das der Brücke, weil es ein bißchen anarchischer ist. Es erinnert mich an die Bilder aus dem November 1989, als Hunderte von Berlinern mit Hammer und Meißel Stückchen für Stückchen aus der Berliner Mauer herausstemmten. Brücken bauen, Hände reichen und Versöhnung: das klingt zu harmonisch, als daß es die wahren Verhältnisse beschreiben könnte. Das soll natürlich nicht heißen, daß ich gegen Brücken überhaupt bin, zumal dann, wenn sie über Oder und Neiße führen. Ganz im Gegenteil.

Zur Charakterisierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit konzentriere ich mich auf einige Bemerkungen, die mir beim Überdenken des Themas und meiner zweijährigen Arbeit in Potsdam für die Deutsch-Polnische Gesellschaft Brandenburg eingefallen sind.

I. Die Oder-Neiße-Grenze ist in vieler Hinsicht eine äußerst schwierige Grenze.

Sie trennt nicht nur Polen und die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch West und Ost, Europäische Union und Länder, die nicht oder noch nicht Mitglieder der Europäischen Union sind. Das zieht ein großes Wohlstandsgefälle an dieser Grenze nach sich, eine Asymmetrie in der wirtschaftlichen Entwicklung, die nicht oder nur sehr langsam verändert werden kann. Zoll und Kontrolle an den Grenzen produzieren lange Warteschlangen und behindern nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Diese Grenze ist eine scharfe Sprachgrenze. Aufgrund von Krieg und darauffolgender Evakuierung, Flucht und Vertreibung gibt es an dieser Grenze kein Sprachgemisch, keine Anflüge von doppelter oder wechselnder Loyalität, keine Landstriche, wo Deutsche und Polen zusammen wohnen, leben und arbeiten, keinen Anflug multikulturellen Lebens oder von Mehrsprachigkeit. Das ist durchaus nicht an jeder Grenze so. Dadurch wird jeder Schritt über Oder und Neiße ein plötzlicher und unabgemilderter Schritt in die Fremde. Für manchen älteren Deutschen auch noch ein Schritt in die alte Heimat und doch in die Fremde. Auf der polnischen Seite leben Flüchtlinge und Vertriebene aus Ostpolen, von jenseits des Bug, Ukrainer und Menschen aus Zentralpolen. Sie wurden dort nach 1945 angesiedelt. Niemals zuvor haben sie mit Deutschen zusammengelebt, sich mit ihnen vermischt, verheiratet. Lange Jahre haben sie gebraucht, um sich in ihrer neuen Heimat überhaupt zu Hause zu fühlen, um die Angst davor zu verlieren, daß noch einmal alles rückgängig gemacht werden könnte. Auf der deutschen Seite leben auch viele Flüchtlinge oder Vertriebene aus Pommern, Ostpreußen, Schlesien oder der Neumark. Oft genug nur ein paar Meter oder Kilometer entfernt von ihren ehemaligen Häusern. Zu Zeiten der DDR war diese Tatsache ein Tabu. Lastenausgleich für verlorenen Besitz, wie in Westdeutschland, gab es nicht. Jetzt gibt es erstmals die Möglichkeit, Anträge auf Entschädigung zu stellen. 4.000,- DM soll man bekommen können. Das aktualisiert bei den Menschen, und nicht nur bei den Älteren, sondern auch bei ihren Kindern, Erlebnisse, die länger als 40 Jahre zurückliegen. Die Geschichte ist also noch lange nicht verarbeitet, sie reicht bis in den heutigen Alltag hinein.

Das Wissen über die Schicksale der unmittelbaren Nachbarn auf der anderen Oderseite ist gleich Null, die Verständigung in der Regel nicht möglich. Daran ändert auch ein regelmäßiger Besuch der Einkaufsmärkte an den Grenzübergängen auf polnischer Seite nichts.

Daß ausgerechnet zwei Flüsse die Grenze bilden, einst sicher so gewollt ist heute ein großes Problem. Brückenbau ist teuer. Und so wird die allererste Voraussetzung - Durchlässigkeit der Grenze - noch lange nicht erfüllt sein. Nur einen positiven Aspekt hat diese Situation: eine wunderschöne Landschaft blieb erhalten. Grundlage für Pläne zur Einrichtung von Naturschutzparks und Entwicklung von Tourismuskonzepten. Letzteres jedoch ist schon wieder schwierig, denn es erfordert den Ausbau der Infrastruktur, Wege, Hotels. Ein Paradies ist das nur für Fußgänger und Radfahrer. Wer macht schon einen Wochenendausflug in das polnische Grenzgebiet, auch wenn es landschaftlich noch so schön ist, wenn die Gefahr besteht, daß er stundenlang an der Grenze warten muß?

Was folgt daraus? Erstens, man muß die Lage nehmen, wie sie ist. Schönbeten hilft nichts. Zweitens, Zusammenarbeit und Annäherung werden sich erst in einem langandauernden Prozeß herstellen. Wer zuviel zu schnell erhofft, dem wird die Ausdauer fehlen, eine gute Arbeit zu leisten. Und die Frustration wird die Arbeit noch zusätzlich erschweren. Drittens, Zusammenarbeit und Annäherung so verschiedener Seiten, mit so unterschiedlichen Erfahrungen und Mentalitäten, in einer so unterschiedlichen wirtschaftlichen und Lebenssituation verlangt strikte Einhaltung der Gleichberechtigung beider Partner. Gerade deshalb, weil sie in der Realität nicht vorhanden ist.

II. Die politischen und Verwaltungsstrukturen in beiden Ländern sind sehr unterschiedlich, man könnte auch sagen inkompatibel.

Deswegen ist es oft schwierig, die richtigen Partner zu finden. Die Rechtsvorschriften unterscheiden sich. Die vorhandenen Tendenzen zur Dezentralisierung in Polen (Kreisreform, Vergrößerung der Wojewodschaften oder gar Regionalisierung) werden zur Zeit erstickt. Die einzige gewählte Ebene an der Basis bilden die Gemeinden. Alles andere ist zenralstaatliche Administration. Das behindert die Demokratisierung und Dezentralisierung des Landes ebenso wie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Außerdem und unabhängig davon ist im Grundsatz für jede grenzüberschreitende Frage die Regierung zuständig, nicht nur in Polen, sondern auch in der Bundesrepublik Deutschland.

Das führt dazu, daß man bei jedem kleinen Schritt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf große Hindernisse stößt. Also muß man jeweils nicht nur den unmittelbaren Partner auf der anderen Seite überzeugen, sondern auch noch die eigene Regierung und die Regierung der anderen Seite. Daraus könnte ein gemeinsames Interesse der grenznahen Partner entstehen: gemeinsam Druck auf die Regierungen auszuüben. Aber das setzt voraus, daß diese Partner selbstsicher sind und wissen, was sie wollen, sich kennen, gut verstehen, sich auf konkrete Ziele einigen können. Das ist, wie Sie sehen, etwas viel verlangt und in der Praxis auch kaum anzutreffen. Es braucht ein bißchen Zeit, bis man lernt, die Partner einzuschätzen. Wir alle wissen, daß nicht Worte, sondern Taten zählen. (Damit möchte ich nicht behaupten, daß es nicht geschichtliche Situationen gibt, in denen Gesten und die richtigen Worte viel bewegen - zuletzt war das der Fall bei den Worten des Bundespräsidenten Herzog zum 50. Jahrestag des Warschauer Aufstandes.) Worte und Taten seines Gegenüber kann man nur richtig einschätzen, wenn man ihn in seiner eigenen Umgebung kennt. Wenn man also entsprechende Informationen aus dem Nachbarland bekommt oder sich selbst beschafft. Indem man entweder die Sprache lernt oder Leute beschäftigt, die sie beherrschen und diese Informationen regelmäßig beschaffen. Das ist nicht unmöglich, aber auch nicht alltäglich. Es hängt unglaublich viel von den einzelnen Personen ab.

Man muß also in zwei Richtungen gleichzeitig gehen. Einerseits braucht man die Unterstützung beider Regierungen. Es nützt nichts, nur darauf zu schimpfen, daß im polnischen Zentralstaat alles von Warschau entschieden wird, sondern es bleibt nichts anderes übrig, als beide Regierungen davon zu überzeugen, daß der Grenzraum besonders gefördert werden muß. Wenn die Zusammenarbeit dazu führt, daß es dem westlichen grenznahen Teil Polens besser gehen wird als anderen Landesteilen, so muß man über vernünftige und vorsichtige Umverteilungsmaßnahmen nachdenken. Andererseits braucht man ein Regierungsabkommen, das bestimmte Kompetenzen, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffen, in die Hände der Gemeinden oder von Gemeindeverbänden legt. Das wird natürlich nur schwer zu erreichen sein. Wenn die Regierungen als Bremser auftreten, wie z.B. im Fall der angestrebten engeren Zusammenarbeit der Polizei in Frankfurt/Oder und Gorzow, dann ist das sicherlich schlecht. Aber ich denke, daß sie sich solches Bremsen nicht allzu oft leisten können, denn sie geraten dadurch selbst unter Druck und das ist gut so.

III. Es gibt zu viele ungelöste rechtliche Barrieren, die dringend aus der Welt geschafft werden müssen, wenn die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auch nur die kleinsten Erfolge erzielen soll.

Wir brauchen uns nur die Regierungskommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die im Herbst letzten Jahres neu geschaffenen fünf Arbeitsgruppen des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit anzusehen und schon erkennen wir, wo es hapert. Es wurden Arbeitsgruppen eingerichtet zu folgenden Themen:

  • Finanzierung der grenznahen Zusammenarbeit durch EU-Mittel,
  • Grenzüberschreitender lokaler Arbeitsmarkt;
  • Grenzüberschreitende Versicherungsfragen;
  • Grenzüberschreitender Nahverkehr;
  • Internationale Umweltabkommen im Lichte der polnischen Gesetzgebung.

Wenn ich das lese, höre ich den Stettiner Wojewoden Talasiewicz, der seit mindestens zwei Jahren nicht müde wird, den Wert dekorativer Erklärungen zu bestreiten und die Lösung konkreter Probleme zu fordern, wie der oben genannten. Daß es sich dabei nicht um ein Ausweichmanöver handelt, schließe ich daraus, daß er am 22.12.93 zusammen mit Landrat Haedrich aus Pasewalk eine Vereinbarung über die Einsätze der Feuerwehren zur Gefahrenabwehr im grenznahen Raum zwischen dem Landkreis Pasewalk und der Wojewodschaft Stettin unterschrieben hat. Zu den Fördermitteln der Europäischen Union komme ich gleich. Hier möchte ich nur darauf hinweisen, daß es unglaublich schwierig ist, z.B. einen deutsch-polnischen Kindergarten aufzubauen. Versicherungsfragen und Gesundheitsversorgung sind ungelöst. Ein Anruf bei der Landesregierung belehrte mich darüber, daß begonnene Gespräche leider wieder im Sand verlaufen sind. Die Fragen des grenzüberschreitenden lokalen Arbeitsmarktes greift auf deutscher Seite niemand gern auf, einmal wegen der hohen Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern und andererseits, weil die Politiker ja schließlich wiedergewählt werden wollen. Außerdem: wer möchte schon eine offene Auseinandersetzung mit den deutschen Gewerkschaften riskieren?

IV. Die Fördermittel der Europäischen Union für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind im Fall der Oder-Neiße-Grenze im Prinzip untauglich, weil sie die EU-Grenzen nicht überschreiten dürfen. Mit anderen Worten: grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird gefördert mit Geldmitteln, die die Grenze nicht überschreiten dürfen.

Hier liegt also ein grundlegender Konstruktionsfehler vor, den man aber offensichtlich - zumindest vorerst - nicht beseitigen kann. Gleichzeitig ist diese Tatsache ein nicht zu unterschätzendes Hindernis, denn die polnische Seite hat unter solchen Voraussetzungen allen Grund, jeglichem deutschen Projektvorschlag zu mißtrauen. Und auf deutscher Seite kann man auf die Idee kommen, es reiche, die polnische Seite zu informieren. Eigentlich sollten es aber gemeinsame Projekte sein. Die EU hat zwar auf diese Kritik reagiert, aber nicht, indem sie das INTERREG-II-Programm auch auf die an die EU angrenzenden ostmitteleuropäischen Staaten ausdehnte, sondern indem sie festlegte, daß 150 Millionen ECU im Rahmen des PHARE-Programms für die östlichen EU-Außengrenzen auszugeben sind. Auf Polen entfallen davon 55 Millionen ECU. Dabei handelt es sich also nicht um zusätzliche Mittel, sondern um die Umdirigierung eines Teils der PHARE-Mittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Mit anderen Worten: die EU schreibt der polnischen Regierung (die PHARE-Mittel gehen an die Regierung) vor, das Geld dort und nicht anderswo auszugeben. Das stößt in Warschau nicht unbedingt auf Begeisterung. In den Grenzregionen freut man sich zwar einerseits über diese Mittel, andererseits wird kritisiert, daß weiterhin von Warschau aus über die Verwendung entschieden wird. Natürlich ist die neue Regelung besser als vorher, denn es stehen auf polnischer Seite 55 Millionen ECU für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Verfügung und zwar explizit nur für gemeinsame Projekte, ebenso wie dies bei INTERREG II der Fall ist. Die Handhabbarkeit dieser Regelung ist aber noch dadurch erschwert, daß die 55 Millionen ECU für 1994 vorgesehen sind, die Mittel aus dem INTERREG II - Programm aber erst 1995 zur Auszahlung kommen. Die polnische Regierung hat dieses Dilemma gelöst, indem sie das Geld vor allem für den Ausbau der Grenzübergänge ausgibt und für den Aufbau des Collegium Polonicum in Slubice als Ergänzung der Europauniversität Viadrina in Frankfurt/Oder. So sinnvoll das auch ist, heißt es aber gleichzeitig, daß für die Kofinanzierung gemeinsamer konkreter kommunaler Projekte, die auf deutscher Seite bei INTERREG II beantragt werden, auf polnischer Seite kein Geld da sein wird.

V. Diese Struktur der EU-Fördermittel bildet eine sehr schlechte Voraussetzung für die Arbeit der Euroregionen. Einerseits wurde von Brüssel aus ein starker Druck erzeugt, möglichst schnell Euroregionen zu gründen. Andererseits wurden keine Voraussetzungen geschaffen für eine gleichberechtigte und ausgewogene Förderung beider beteiligter Seiten. Darüberhinaus wird bürokratische Mentalität gefördert und Spontaneität bestraft.

Wie Sie sicher wissen, gibt es inzwischen drei Euroregionen an der deutsch-polnischen Grenze: Euroregion Neiße (Dreiländereck oder auch Schwarzes Dreieck genannt), Euroregion Spree-Neiße-Bober und Euroregion Pro Europa Viadrina. Pomerania im Norden ist seit langem in Gründung. Von polnischer Seite stand man dieser Idee lange mit Mißtrauen gegenüber. Sei es, weil ein spezifischer, über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit hinausgehender Sinn darin nicht gesehen wurde, sei es, weil eben der - nicht unberechtigte - Verdacht bestand, daß die Begeisterung bei uns ausschließlich mit den zu erwartenden EU-Geldern zusammenhing, die wie gesagt nur innerhalb der EU ausgegeben werden dürfen. Es gab auch ausgesprochen bornierte Widerstände, wie z.B. formulierte Befürchtungen, Euroregionen würden Stück für Stück die Souveränität des Landes untergraben. Die polnischen Widerstände wurden zum Teil überwunden. Man steht den Euroregionen heute aufgeschlossener gegenüber. Dies zeigte sich vor allem auf einem Treffen in Lubniewice, in der Nähe von Gorzow (Landsberg), wo sich am 9. September 1994 Vertreter des Ministerratsamtes, des Außen- und Innenministeriums und des Zentralen Planungsamtes mit den Wojewoden der grenznahen Wojewodschaften, Vertretern der Euroregionen auf polnischer Seite und Wissenschaftlern des Instituts für Geographie und Raumordnung der Polnischen Akademie der Wissenschaften trafen. (Übrigens bezeichnend, daß kein einziger deutscher Gast, weder als Referent noch als Zuhörer, eingeladen war.) Das Fazit der Versammlung: Die Euroregionen sind eine vernünftige Form der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und erreichen positive Resultate. Ich bin mir aber nicht sicher, ob die polnischen Unterstützer der Euroregionen jetzt nicht zuviele Illusionen damit verbinden. Die Euroregionen werden nur in geringem Maße dazu beitragen können, einen wirtschaftlichen Aufschwung zu erzielen. Größere Erfolge der Euroregionen sind bis jetzt nicht erkennbar. Darauf kann man natürlich antworten, daß dafür die Zeit zu kurz war. Ich meine demgegenüber, daß dieser ganze Prozeß viel zu schnell ging. Er war diktiert von der Tatsache, daß es ab 1995 das INTERREG II - Programm geben wird, und daß bis dahin die Euroregionen existieren sollen und Projekte vorliegen müssen. Da auf polnischer Seite zunächst die Widerstände überwunden werden mußten, gab es dort kaum fundierte Analysen des Grenzraums und darauf aufbauende Handlungskonzepte. Die deutsche Seite drückte auf das Tempo, erweckte sogar mehrfach den Anschein, diese oder jene Euroregion existiere bereits, obwohl es sich lediglich um die Gründung deutscher Kommunalverbände handelte, die sich allerdings fantasievoller Namen bedienten, sodaß jeder nicht hundertprozentig Informierte darauf hereinfallen mußte. Zeitweise konnte man den Eindruck gewinnen, es ginge nur darum, eine Kulisse zu schaffen, um die Brüsseler Anforderungen zu erfüllen.

Polnische Kommunalpolitiker beklagen eine intellektuelle Asymmetrie. Während Consultingfirmen für die deutsche Seite der Euroregionen Studien ausgearbeitet haben (Ecometrica, Software-Union und Dornier), die mit Mitteln der Landesregierung oder dem EG Fond Technische Hilfe bezahlt wurden, gibt es so etwas auf polnischer Seite so gut wie nicht. Es ist verständlich, daß polnische Bürgermeister es vorzögen, wenn sie sich auch auf Ausarbeitungen polnischer Wissenschaftler stützen könnten. Zwar basieren einige der deutschen Studien auch auf Untersuchungen und Befragungen im betreffenden polnischen Gebiet, aber das ändert die Situation nicht grundlegend. Angesichts dieser Tatsachen fragt es sich doch, ob es nicht möglich und notwendig wäre oder gewesen wäre, gemischte wissenschaftliche Forschungsgruppen oder ein entsprechendes Institut zu schaffen, in dem deutsche und polnische Wissenschaftler bei der Erstellung einer Analyse des Grenzraums zusammenarbeiten. Als im März 1992 das Institut für angewandte Wirtschaftsforschung e.V. (IAW) eine ernstzunehmende Studie "Die deutsch-polnischen Grenzgebiete als regionalpolitisches Problem" vorlegte, organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung Warschau und das Institut für Geographie und Raumordnung der Polnischen Akademie der Wissenschaften Anfang Mai 92 ein Seminar, auf dem polnische Wissenschaftler aufgefordert waren, eine Bewertung der vorliegenden Studie vorzunehmen. Diese Stellungnahmen erfolgten und wurden wiederum veröffentlicht - und zwar zweisprachig. Ein vorbildliches Vorgehen, leider absolut nicht selbstverständlich, sondern eher eine Ausnahme. Noch heute halte ich einige der dort vorgetragenen Thesen und Einwände für richtig oder überlegenswert. Eben dort wurde auch der Vorschlag gemacht, gemischte Forschungs-teams zu bilden zur Erarbeitung von Vorschlägen für die grenzüberschreitende Regionalpolitik. Dafür ist es auch jetzt noch nicht zu spät.

VI. Am erfolgreichsten scheint die Zusammenarbeit dort zu sein, wo sich zwei Städte (geteilte Städte) an der Grenze unmittelbar gegenüberliegen.

Dort ist natürlich auch die objektive Notwendigkeit am größten, entstehende Probleme gemeinsam zu lösen. Gleichzeitig ist die Entfernung von Bürgermeister zu Bürgermeister am kürzesten. (Guben / Gubin, Frankfurt / Slubice, Görlitz / Zgorzelec). Im Norden ist diese Situation nicht gegeben. Die Oder fließt zwar durch Stettin, aber sie ist dort bekanntlich nicht die Grenze. Eine Ausnahme an der Oder-Neiße-Grenze, die auch zum Teil erklärt, warum den Deutschen gerade von dort - zumindest am Anfang - soviel Mißtrauen entgegenschlug. Stettin wäre sicherlich der natürliche Sitz einer Euroregion Pomerania, die von polnischer Seite als ein Vierländereck konzipiert wird. Stettin ist die größte, industriell entwickeltste und am dichtesten besiedelte Stadt auf der polnischen Seite des gesamten Grenzraums. Sie spielt bisher überhaupt keine Rolle im Prozeß der Gründung der Euroregion Pomerania. Das kann nicht gut gehen. Unter dem neuen Stadtpräsidenten gibt es Anzeichen dafür, daß Stettin eine aktivere Haltung einnehmen wird.

Insgesamt halte ich die Festlegung des Grenzraums für noch nicht richtig gelöst. Wenn Berlin, Stettin, Posen, Grünberg und Breslau nicht oder nicht ausreichend einbezogen sind, welchen Stellenwert sollen die Euroregionen dann gewinnen, der über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Kommunen hinausgehen könnte? Wahrscheinlich keinen. Dann reduzieren sich die Euroregionen eben auf ihre Funktion als Lobby für eine durchlässigere Grenze (was wichtig genug ist). Denn bereits jetzt kann man sagen, wenn es sie nicht gäbe, hätte Brüssel nicht einen Teil der PHARE-Mittel in den Grenzraum gelenkt und Warschau nicht begonnen, sich für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an der Westgrenze zu interessieren. Außerdem zeigt es sich, daß die Idee der Euroregionen offensichtlich ansteckend ist, eine überzeugende Formel für alle, die meinen, daß Grenzen dazu da sind, überwunden zu werden. Neben der Euroregion Karpathen (SüdOst-Polen, Ukraine, Slowakei, Ungarn, Rumänien) ist Ende August auch die Euroregion Tatra (SüdPolen, Slowakei) gegründet worden und das wird wohl nicht die letzte sein (Gemeindeverbände Schlesiens und Nordmährens arbeiten bereits zusammen, eine Euroregion Bug soll entstehen [östliches Polen, Weißrußland, Teil der Ukraine], im Nordosten wird die Zusammenarbeit mit dem Königsberger Raum angestrebt). In Polen gibt es inzwischen insgesamt 13 solcher grenzüberschreitender Initiativen, wobei der polnischen Seite die Initiativen im Süden und Osten wohl besser gefallen, weil sie dort selbst die treibende Kraft sein können und nicht mit einem so übermächtigen Partner wie Deutschland konfrontiert sind.

Die bisher bestehenden Euroregionen schleppen leider noch einen weiteren großen Nachteil mit sich herum: Es gibt kein Klima der offenen und öffentlichen Auseinandersetzung. Aus einem Gemisch von Übervorsicht, Inkompetenz und falsch verstandener Rücksicht werden die auf der Hand liegenden unterschiedlichen oder auch widersprüchlichen Interessen den Partnern gegenüber nicht offen formuliert. Das ist aber die Voraussetzung jeder - alle Seiten zufriedenstellenden - Kompromißfindung. Die Kommunalpolitiker beider Seiten brauchen dabei unbedingt wissenschaftliche Unterstützung. In diesem Lichte ist es vielleicht nicht so schlecht wie vielfach angenommen, wenn es bei der Pomerania langsamer vor sich geht. Auf diese Weise hat jede Seite Zeit, ihre Interessen so genau wie möglich zu formulieren.

VII. Nach Aufzählung so vieler Barrieren und Schwierigkeiten ist es aber wohl an der Zeit, zur positiven Bestandsaufnahme überzugehen.

Schließlich soll man kein einseitiges und schwarzes Bild malen, das die Realität im übrigen auch nicht treffen würde. Denn in Wirklichkeit ist in recht kurzer Zeit sehr viel in Bewegung gekommen. Es gibt eine Unzahl von Initiativen, Treffen und Projekten. Und das beschränkt sich Gott sei Dank nicht auf die Durchführung von Seminaren und Konferenzen, auf denen sich immer dieselben Leute treffen.

In Gorzow existiert die Deutsch-Polnische Wirtschaftsfördergesellschaft, die Industrie- und Handelskammern kooperieren, in Frankfurt/Oder arbeiten Stadtplanungsamt und Institut für Stadtentwicklung und Wohnen an einer gemeinsamen Stadtplanung von Slubice und Frankfurt, die jetzt von beiden Stadtparlamenten verabschiedet wurde. In einer gemeinsamen Initiative Guben/Gubin "GIGG" arbeiten die beiden Städte hin auf eine Eurostadt. Es gibt die vielfältigsten Kontakte in fast allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Bernau und die Westpommersche Schule für territoriale Selbstverwaltung in Stettin veranstalten gemeinsame Vorträge.

Die Europa-Universität Viadrina ist vielleicht noch keine echte Europauniversität, aber sie hat ihre Arbeit aufgenommen und bildet Studenten aus, von denen etwa ein Drittel aus Polen kommt. Jetzt wird in Slubice das Collegium Polonicum aufgebaut. Die Viadrina kooperiert mit den Universitäten in Posen und Breslau. Die Gründung dieser Universität unmittelbar an der deutsch-polnischen Grenze wird ganz sicher in der Zukunft große Bedeutung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit gewinnen.

Der Nationalpark Unteres Odertal ist wohl auch nicht mehr rückgängig zu machen. Die polnische Seite erklärte ihren Teil zum Landschaftsschutzgebiet, mit Auflagen, die denen für einen Nationalpark entsprechen. Brandenburg tut sich in letzter Zeit schwer damit. Immer mehr Rücksichten auf verschiedene wirtschaftliche Interessen führen zu einer Verwässerung der ursprünglichen Konzeption. Das erschwert die Position der Stettiner Politiker gegenüber ihrer eigenen Wirtschaftslobby. In früheren Zeiten hätte so etwas zu einem Skandal in den deutsch-polnischen Beziehungen geführt. Heute heißt es auf polnischer Seite cool und zurückhaltend: Man muß abwarten, die deutschen Kollegen haben Schwierigkeiten. Wojciech Zyska, Umweltbeauftragter im Wojewodschaftsamt Stettin: "Wir glauben daran, daß unsere Kollegen in Brandenburg alles daran setzen, dort das Schutzniveau zu erhöhen."

Gehört haben Sie sicher auch von den fünf Brandenburger deutsch-polnischen Schulprojekten. In Guben, Frankfurt/Oder, Gartz und Neuzelle machen polnische Schüler und Schülerinnen ihr Abitur, das ihnen später ermöglicht, an deutschen und europäischen Hochschulen zu studieren. Zwar ist ihre Situation nicht einfach: Sie müssen ein viel höheres Arbeitspensum bewältigen, haben zusätzlichen Polnisch-Unterricht und zum Teil einen langen Schulweg. Das erschwert das ohnehin schon nicht einfache Verhältnis zu den deutschen Schülern. Sowohl bei den Frankfurter Studenten als auch bei den Schülern hört man immer wieder, daß es so gut wie keine national gemischten Freundschaften gibt. Schade. Aber das bleibt vielleicht der Zukunft vorbehalten. In Schwedt und Chojna gibt es ein anderes Projekt: dort fahren die Lehrer hin und her, d.h. Schwedter Lehrer unterrichten Deutsch in Chojna und polnische Lehrer Polnisch in Schwedt. Die Kosten all dieser Projekte trägt im wesentlichen das Land Brandenburg. Deswegen werden diese Projekte in Zukunft wohl auch nicht über den bisherigen Stand hinaus ausgebaut werden können.

Ich habe nur einige herausragende Beispiele aufgegriffen. Bei der Landesregierung Brandenburg liegen derzeit im Zusammenhang mit den Anträgen auf Mittel aus dem INTERREG II - Programm über 40 Projekte vor. Von polnischer Seite 14. Davon stimmen, soweit ich sehen kann, vier Projekte überein. Vielleicht sind es inzwischen auch mehr. Meine Kenntnisse beziehen sich auf einen Informationsstand vom Frühjahr dieses Jahres. Was daraus wird, werden wir sehen. Bei aller angebrachten Skepsis gegenüber der Ernsthaftigkeit der Erklärungen von Politikern im allgemeinen und im einzelnen, kann man doch feststellen, daß es eine ernsthafte und dauerhafte brandenburgische politische Linie für die Intensivierung der deutsch-polnischen, auch der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gibt.

VIII. Ganz im Gegensatz zu meinen sonstigen Auffassungen habe ich bisher hauptsächlich über die Ebene von Regierungen, Politikern, Behörden und Institutionen gesprochen. Für die Überwindung der Barrieren ist aber vor allem die Entfaltung gesellschaftlicher und individueller Initiativen notwendig.

Allgemein muß man wohl sagen, daß im Verhältnis zum polnischen Nachbarn nach wie vor Unkenntnis, Desinteresse und auch Vorurteile überwiegen. Ich habe nicht den Eindruck gewonnen, daß dies hier bei uns in der Nähe der Grenze besser ist als irgendwo sonst in der Bundesrepublik Deutschland, vielleicht sogar in vieler Hinsicht schlechter und nur in mancher besser. Von der früher verordneten, nicht ernst gemeinten "Freundschaft" ist verständlicherweise nicht viel übriggeblieben. Städtepartnerschaften, die schon existierten, sind eingeschlafen und werden nur zum Teil wiederbelebt. Der Jugendaustausch kommt nur langsam in Gang und das, obwohl sich das Deutsch-Polnische Jugendwerk wirklich alle Mühe gibt, gerade die Förderung der Grenzregion nicht zu vernachlässigen. Auch das ist nicht so erstaunlich, denn freie Träger der Jugendarbeit gibt es noch nicht lange oder sie entstehen erst. Wenige Jugendliche hier haben das Bedürfnis, nach Osten zu reisen.

Die Entwicklung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit wird von Aktivisten getragen, die diese Arbeit aus den unterschiedlichsten Motiven leisten. Das geht von Sympathie für viele Elemente der polnischen Mentalität, über berufliche Gründe, Einsicht in die politische Notwendigkeit, biografische Besonderheiten, polnische Ehepartner bis zur prosaischen Beschaffung von ABM-Stellen. Ein Netz von solchen Aktivisten und Initiativen hat sich in Brandenburg herausgebildet: Am ältesten ist vielleicht die Frankfurter Brücke, die in Frankfurt/Oder kontinuierlich den ganzen Prozeß der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf lokaler Ebene begleitet, initiiert und unterstützt. In Guben nimmt der Verein Pro Brandenburg diese Aufgabe wahr. Darüberhinaus gibt es Deutsch-Polnische Musiktage in Gartz, deutsch-polnische Musikfestivals in Frankfurt/Oder, Zielona Gora und Cottbus, Polnische Wochen der Uckermärkischen Bühnen in Schwedt, enge Zusammenarbeit der Europaunion in Chojna und Schwedt, Fotoausstellungen und Filme über die Grenze, ihre Bewohner und ihre Landschaft, das Deutsch-Polnische Literaturbüro, das Projekt Deutsch-Polnische Geschichte in Frankfurt/Oder, die Zeitung Grenzenlos/Bez Granic der ÖTV- und Solidarnosc-Jugend, Frühlingsfeste der Städte Frankfurt/Slubice und Guben/Gubin, regelmäßige Informationen über Ereignisse und Termine auf der polnischen Seite der Grenze in der Märkischen Oderzeitung, das Koordinationsbüro des Deutschen Volkshochschulverbandes in Frankfurt/Oder, die Deutsch-Polnische Juristenvereinigung in Eberswalde und Berlin, gemeinsame Sportveranstaltungen und Tourismus, Seniorentreffen, ein nicht endendes Angebot an Sprachkursen, Sprachreisen, Städtereisen, Treffen von Denkmalschützern und Umweltschützern. Wahrscheinlich könnte man die Liste noch fortführen. Auf gewerkschaftlicher Ebene gibt es leider noch recht wenige Aktivitäten. Eine Ausnahme bildet hier die ÖTV, die regelmäßige Seminare mit polnischen Gewerkschaftern durchführt. Natürlich muß man zugeben, daß manchmal der gute Wille größer ist als der tatsächliche Erfolg. Aber solange tatsächlich das gegenseitige Kennenlernen im Vordergrund steht und nicht die Absicht, mit allen Mitteln einen schönen Schein zu erzeugen, werden diese Aktivitäten auch zur Annäherung von unten führen.

IX. Auf gesellschaftlicher Ebene sollten sich die Aktivitäten davon leiten lassen,

  1. daß Information und Kenntnis über und damit auch etwas mehr Verständnis für den Nachbarn zunehmen,
  2. daß so viel wie möglich dazu getan wird, die Sprachbarriere abzutragen,
  3. daß vor allem Begegnungen auf kulturellem Gebiet zunehmen (Theater, Musik usw.), d.h. auf Gebieten, wo eine Verständigung ohne Sprache möglich und wo die Entfaltung von Fantasie und Spontaneität das Wichtigste ist,
  4. daß sich durch diese Aktivitäten Vermittler herausbilden, die behilflich sein können bei der Lösung von Widersprüchen, die Kontakte vermitteln, einen Informationsservice anbieten und die die verschiedenen Initiativen untereinander und miteinander bekannt machen.

Damit bin ich eigentlich auch - und das nicht ganz unabsichtlich - am Ende meines Vortrags bei der Aufgabenstellung unserer Deutsch-Polnischen Gesellschaft Brandenburg gelandet, die man genauso formulieren könnte.

X. Zum Schluß noch ein paar Worte zu den Absichten und Hoffnungen, die wir mit dieser Konferenz "Grenze und Grenzbewohner - Nachbarn und Fremde" verbinden. Es geht uns vor allem darum, genauer herauszufinden, wer auf der jeweiligen Seite der Oder-Neiße-Grenze lebt, woher er kommt, wie er sich in der neuen Heimat fühlt, was er aus der alten Heimat mitgebracht oder behalten hat und welche Konsequenzen dies alles für die Beziehungen zu und die Meinungen über die Nachbarn hat. Wir glauben, daß es noch immer viel Unausgesprochenes gibt und auch viel Unkenntnis. Wir hoffen, daß sich aus dieser Konferenz heraus Ansätze finden zur Bildung von Gesprächskreisen über die Grenze hinweg. Eingeladen haben wir deutsche und polnische Wissenschaftler, Vertreter von Organisationen, Menschen, die sich eben mit der Zusammensetzung der Bevölkerung auf beiden Seiten der Grenze beschäftigen, mit den Ergebnissen staatlicher Integrationspolitik seit 1945 sowie mit der Bedeutung des kulturellen Erbes für die Umgesiedelten und/oder Vertriebenen, für die, die gingen und für die, die kamen. Heute abend sehen Sie einen neuen Video-Film "DOM /Ein Haus" von Jacek Kubiak und Tadeusz Litowczenko. Es geht um Gespräche mit den ehemaligen und heutigen Bewohnern eines Hauses in Westpolen. Und Sie sehen einen schon etwas älteren Film "Das Andere Ufer, Teil I An der Neiße", von Klaus Alde und Abel Korach. Hoffentlich erfahren wir alle zusammen etwas Neues und helfen uns gegenseitig dabei, eine interessante Diskussion zustandezubringen.

Das wars. Vielen Dank fürs Zuhören.