[Zurück] [www.dpg-brandenburg.de] [www.transodra-online.net]

         

TRANSODRA 14/15, September 1996 , S. 95 - 98

Dokumentation

Die Frankfurter Massenfestnahme von 250 Polen im Spiegel der deutschen und polnischen Presse, und die Auswirkungen auf das deutsch-polnische Verhältnis.
22. Juli 1995, Frankfurt/Oder

Der Frankfurter Zwischenfall und die Folgen

Wlodzimierz Borodziej, Universität Warschau

   
         

  1. Nie werden wir genau erfahren, was sich am 24. Juni 1995 in Frankfurt tatsächlich abgespielt hat. Haben sich die deutschen Polizisten oder die im Saal eingesperrten Polen als erste aggressiv verhalten? Wer wollte wen verprügeln, und wer fühlte sich mehr bedroht? Und es ist auch nicht so wichtig, denn wir wissen aus unzähligen anderen derartigen Fällen, daß in einer Streßsituation beide Seiten das Verhalten der Gegenseite als Bedrohung empfinden. Und eine Streßsituation war es für beide Seiten, denn beide befanden sich von Anfang an in einer unvorhergesehenen Situation, und deswegen konnte das Recht der Menge herrschen. Wir wissen allerdings, daß es keine Verletzten und Zusammengeschlagenen gibt, daß also weder die Aggression der Polizei noch die der in dem Saal Versammelten die dünne Grenzlinie überschritt, hinter der eine tatsächliche Katastrophe lauerte. Wir wissen - und es war auch schon früher bekannt - daß keine andere Polizei bei den Polen solche Assoziationen hervorruft, wie die deutsche; außerdem weist alles daraufhin, daß bei der deutschen Polizei, insbesondere im grenznahen Raum, aber nicht nur dort, die Polen nicht gerade besonders positive Assoziationen hervorrufen. Die Katastrophe hätte tatsächlich eintreten können.

  2. Vorausgesetzt, daß wir die 250 unterschiedlichen individuellen Reaktionen und Verhaltensweisen niemals vollständig erkunden werden, wissen wir aber doch, was in der Tat geschehen ist, denn das war nichts Neues. Die 10 Stunden in Frankfurt - das war eine Konfrontation zweier Völker mit sehr tief in ihrer jeweiligen Kultur verankerten Annahmen über die Eigenschaften des Nachbarn, die leider durch diese 10 Stunden weit über den Kreis der 250 Beteiligten hinaus erneut verfestigt wurden. Das war die Konfrontation eines Rechtsstaates in seiner unpopulärsten, herzlosesten und gedankenlosesten Version mit einer Gruppe von Personen, die sich unter einem Rechtsstaat - in dieser oder auch in einer besseren Version - nichts vorstellen können. Das war die Konfrontation der repressiven Arbeitsmarktmechanismen mit denen, die Arbeit auf einem Arbeitsmarkt suchen, zu dem sie keinen Zutritt haben. Das war die Konfrontation der Polizei mit Ausländern, vor allem jedoch: ein Kampf um Arbeit. Arbeit, die die eine Seite schützt und reglementiert, und die die andere Seite sich erkämpft durch ihre vitale Kraft, durch verhältnismäßig geringe Anforderungen und durch den Antrieb eines existentiellen Durchhaltevermögens.

  3. Die Journalisten, insbesondere die der regionalen deutschen Presse, haben den Mechanismus, der der Frankfurter Aktion zugrundeliegt, recht gut herausgearbeitet. Ein betrügerischer Unternehmer, der um jeden Preis seinen Gewinn maximieren will; die Behörden, die irgend etwas unternehmen müssen, damit ihnen die eigene Bevölkerung nicht vorwerfen kann, sie täten gar nichts; die 20 % Arbeitslosen in Frankfurt, die "schweigende Minderheit", denen der Druck der Polen auf den Arbeitsmarkt nicht gleichgültig sein kann und - die Polen, die beschlossen, sich zu verteidigen. In dem gesamten Zusammenhang scheint mir das folgende am wichtigsten: es war nicht das erste Mal, daß sich eine Gruppe von Polen im Westen oder in Deutschland in einer vergleichbaren Situation befand. Es war nach der sog. Karabineraffäre die zweite Gruppe von Polen (aber das war eine andere Situation, dort handelte es sich um ernstzunehmende Geschäftsleute und um ernste Geschäfte; [Verhaftung und Auslieferung einer Gruppe von polnischen Geschäftsleuten an die USA, der infolge einer Provokation amerikanischer Spezialdienste vorgeworfen wurde, Gewehre an einen mit Embargo belegten Staat verkaufen zu wollen, was sich als Humbug erwies - Anm. des Dolmetschers]), also in Wirklichkeit eigentlich die erste Gruppe normaler, durchschnittlicher, unbekannter Polen, die sich durch die anfangs hoffnungslose Lage nicht einschüchtern ließen und eine Aktion starteten. Und - Oh Wunder! - sie haben gewonnen. Aus der Sicht des Historikers hat sich in dem frankfurter Zwischenfall ein neues Element gezeigt: die bürgerliche Emanzipation der Polen, die sie zu Hause errungen und im Ausland angewandt habeb. Das zweite neue Element war der durch die Haltung der Festgenommenen in Gang gebrachte Prozeß. Der Protest hätte ohne das Aufgreifen durch die Presse nicht viel genutzt. Darüber werden sicher die nächsten Referenten sprechen, deshalb möchte ich hier nur zwei Punkte ansprechen, die mir besonders aufgefallen sind. Als jemand, der verhältnismäßig fleißig mehrere polnische Zeitungen liest, möchte ich hier meine Mitbürger-Journalisten kritisieren, denn erst aus der Spezialausgabe der Zeitschrift "Transodra", genauer gesagt, aus den dort veröffentlichten Ausschnitten der deutschen Presseberichterstattung habe ich die obengenannten wirklich gelungenen Rekonstruktionsversuche des Geschehens kennengelernt. Darüberhinaus gab es in der deutschsprachigen Presse Nachdrucke polnischer Veröffentlichungen, umgekehrt aber nicht, jedenfalls habe ich keine gesehen. Trotzdem, und ohne jetzt die Zeitungen in gute und schlechte unterteilen zu wollen, möchte ich meinen, daß sie eine äußerst positive und erfolgreiche Rolle eingenommen haben. Das war eine Erfolgsschau. Ich kann mir nicht vorstellen, daß ohne die Berichterstattung in der deutschen Presse die Ausweisungen zurückgenommen worden wären. Und wenn es nicht die Berichte der größten polnischen Tageszeitungen gegeben hätte, wäre diese Angelegenheit nicht Gegenstand einer Diskussion in Warschau unmittelbar vor dem Besuch des Bundeskanzlers Kohl geworden.

  4. Zum Zusammenhang zwischen der frankfurter Affäre und den zwischenstaatlichen Beziehungen: Ich kann mich irren, aber es scheint mir, daß man in Polen mit großer Genugtuung die - übrigens falsche - Information zur Kenntnis nahm, der stellvertretende polnische Außenminister habe den deutschen Botschafter "einbestellt", um in der frankfurter Angelegenheit eine Erklärung abzugeben. Dies wäre zweifellos eine Genugtuung für den in Frankfurt - und vorher am 8.Mai - gedemütigten Nationalstolz gewesen, der in Polen keineswegs nur durch die National-Christliche Partei (ZChN) repräsentiert wird: der deutsche Botschafter einbestellt vom Außenministerium - das entsprach emotional der Situation der Polen, die durch die Polizisten in der Halle aufgefordert wurden, Formulare auszufüllen. Aber es war anders: von einer "Einbestellung" - so versicherte das polnische Außenministerium - könne nicht die Rede sein. Bei dieser Gelegenheit treffen wir auf eine andere Neuheit in den deutsch-polnischen Beziehungen: alle Äußerungen der hohen und höchsten Ebenen dienten in diesem Fall der richtigen Einordnung des Stellenwerts der ganzen frankfurter Angelegenheit innerhalb der nachbarschaftlichen Beziehungen. Weder die deutschen noch die polnischen Behörden haben versucht, die Sache über Gebühr aufzublasen.

  5. Ich gehe jetzt zu den Schlußfolgerungen über, die sich aus der Lektüre der Presse ergeben. Die frankfurter Sache hat eine strukturelle Grundlage. Es war ein Zwischenfall, aber solche Zwischenfälle werden sich solange wiederholen, solange die ökonomischen, gesellschaftlichen und mentalen Strukturen existieren, die diesen Zwischenfall produziert haben. Aus dem Vorfall hat niemand versucht, innenpolitisches Kapital zu schlagen, obwohl nicht auszuschließen ist, daß gerade dieser Aspekt noch eine Rolle spielen wird. Und es hat sich gezeigt, daß die bürgerliche Emanzipation der Menschen wesentlich weniger teilbar ist als der Wohlstand.

  6. Aber lassen Sie uns einmal in einer etwas allgemeineren Weise auf die Affäre von vor einem Monat schauen. In den Jahren 1989 - 1994 hat sich die Hoffnung auf einen völlig neuen Anfang in den deutsch-polnischen Beziehungen bestätigt. Nach den ersten fünf Jahren kann man sagen, daß die während der deutsch-polnischen Treffen auf den verschiedensten Ebenen diskutierten Probleme tatsächlich neu sind. Die Befürchtungen haben sich dagegen nicht bestätigt: die Problematik der Grenze ist definitiv verschwunden; Deutschland ist Bestandteil des sich vereinigenden Europa geblieben und verwirklicht keine Interessen mit Rußland hinter unserem Rücken; und vor allem - Deutschland ist so ein wirtschaftlich effektiver und politisch anständiger Staat geblieben, wie es die alte Bundesrepublik war. Polen ist nicht in Nationalismus und Autarkie verfallen. Polen hat andere Sorgen als die Schaffung einer antirussischen Koalition zwischen Ostsee und Schwarzem Meer; wirtschaftlich kommt Polen erstaunlich gut zurecht und beabsichtigt auch keineswegs, antideutsche Phobien wiederzubeleben. Ein deutscher General als Berater des polnischen Verteidigungsministeriums - ich weiß nicht, ob jemand das 1989 noch in diesem Jahrhundert für möglich gehalten hätte. Daß sich die Hoffnung auf wirklich neue Beziehungen bestätigt hat, in denen die Kooperation die Konfrontation ersetzt, bedeutet nicht, daß die alten Probleme verschwunden sind. Ich meine damit nicht den Jugendaustausch oder die Ergebnisse der Umfragen zum Bild der Polen in Deutschland. Ich meine damit etwas Älteres und Prinzipielleres.

    Das Hauptproblem der deutsch-polnischen Beziehungen ist gewissermaßen immer schon nicht so sehr das unterschiedliche demographische Potential, als vielmehr das unterschiedliche Zivilisationsniveau, verstärkt durch die unterschiedliche Bevölkerungszahl. Alle Kalkulationen über die Langlebigkeit der deutsch-polnischen Interessengemeinschaft basieren auf der Annahme, daß die Grundlage des Annäherungsprozesses in einer schrittweisen Nivellierung der Unterschiede und einer Angleichung des Zivilisationsniveaus besteht. Derweil werden die letzten fünf Jahre in die Geschichte eingehen, als Jahre, in denen sich der Unterschied im Lebensstandard beider Nachbarn nicht etwa schrittweise verringert, sondern rapide vergrößert hat, und zwar so, wie in der Vergangenheit nur während des dreißigjährigen Krieges oder des polnisch-schwedischen Krieges. Die Ursache war aber dies Mal nicht der Krieg oder die Kriegsschäden, sondern umgekehrt - die ökonomische Entwicklung des Ostens Deutschlands. In der Annahme, daß Ostdeutschland mit 17 Mio. Einwohnern in der fraglichen Zeit 800 Mrd. DM, und Polen in dieser Zeit mit seinen 38 Mio. Einwohnern ca. 10 Mrd. DM Investitionsvolumen hatte, ergibt sich umgerechnet auf den Einwohner eine 200-fach höhere Investition pro Kopf eines Ostdeutschen als pro Kopf eines Polen. Solche Disproportionen hat keiner erwartet, aber noch schlimmer ist, daß offensichtlich niemand über die praktischen Folgen dieser Entwicklung nachdenkt. Dies bedeutet aber, daß der Lebensstandard, der in Polen und in der ehemaligen DDR anfänglich zwar unterschiedlich aber vergleichbar war, heute dagegen vor unseren Augen unvergleichbar geworden ist. Dieser drastisch wachsende Unterschied des Lebensstandards wird sich unvermeidlich noch jahrzehntelang negativ auf das Zusammenleben im grenznahen Raum und auf die Gesamtheit der gegenseitigen Beziehungen niederschlagen.

  7. Unter diesen Bedingungen fällt es schwer, Optimist zu sein. Der polnische Druck auf den deutschen Arbeitsmarkt wird andauern und es gibt meiner Meinung nach kein Instrumentarium, mit dem diese Situation ausschließlich auf dem Verhandlungswege beherrschbar wäre. Viel wahrscheinlicher ist eine Situation, in der es nur teilweise zur Zusammenarbeit mit den polnischen Behörden kommt und in der repressive Elemente noch für lange Zeit eine wesentliche Rolle spielen werden. Diese Elemente werden ständig im Widerspruch zu den politischen Deklarationen stehen. Auf diese Weise werden wir mit der Fortführung des heutigen Zustandes zu tun haben, in dem auf der Ebene der Deklarationen ausschließlich über die Unterstützung der weitestgehenden Zusammenarbeit und ökonomischen Integration an der Oder gesprochen wird, während es in der Praxis sehr unterschiedlich ist und sein muß. Diese Widersprüchlichkeit wird auch auf der polnischen Seite fortgeführt werden. Es ist allgemein bekannt, daß die Polen ihren Platz in der internationalen Arbeits- und Gewinnteilung westlich der Oder suchen. Solche Affären wie die Frankfurter haben jedoch zur Folge, daß man in jedem konkreten Fall von der vermuteten Unschuld zufälliger Personen sprechen wird, die auf dem Wege zum Einkaufen festgenommen wurden usw. Ich komme zum Schluß: Die frankfurter Affäre ist ein trauriger Zwischenfall. Aus der Sicht der gesamten deutsch-polnischen Beziehungen ist er aber nicht so wichtig.

Die tatsächliche Bedeutung dieses Zwischenfalls liegt in der Warnung vor dem, was uns erwartet. Denn daß sich die Konstellation des 24./25. Juni 1995 noch mehrmals wiederholen wird, darüber gibt es - leider - keinen Zweifel.