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TRANSODRA 19, Februar 1999, S. 53 - 58

Neben dem Collegium Polonicum

Der Alltag in der deutsch-polnischen Grenzregion - kein Bild in rosa Farben

Dietrich Schröder, Frankfurt/Oder

Als die Sparkasse Frankfurt/Oder kürzlich polnische Firmenbesitzer zu einem Treffen mit deutschen Unternehmern einlud, gab es noch vor Beginn der Begegnung folgenden Zwischenfall: Einer der Polen wurde nach der Ausweiskontrolle von einem deutschen Grenzschützer festgehalten. Der Mann habe zwei Jahre zuvor bei einer Verkehrskontrolle in Deutschland keine grüne Auslandsversicherungskarte vorzeigen können, hieß es. Dieses im deutschen Computer registrierte Delikt fiel erst jetzt auf, obwohl der Pole zwischenzeitlich mehrfach zu Geschäften nach Deutschland eingereist war. Jetzt sollte er sofort 150 Mark Strafe bezahlen oder als Ersatz dafür mehrere Tage im Gefängnis verbringen. Doch der Pole hatte erstens nicht soviel Geld dabei und verstand zweitens nicht, warum er bei der Kontrolle vor zwei Jahren nichts bezahlen mußte. Erst nachdem ein Sparkassenvertreter an die Grenze eilte, um den Festgenommenen "auszulösen", konnte das Unternehmertreffen beginnen. Die Stimmung der Gäste war zunächst ziemlich unterkühlt.

Noch schlimmer erging es einem Polen aus S.Bubice, der seit Jahren bei einer Frankfurter Zollspedition arbeitet. Kurz vor Silvester 1997 ging er mit seiner Frau zum Einkauf über die Oder. Plötzlich wurden dem Mann Handschellen angelegt. Weil er laut Computerangaben unter dem Verdacht stand, an einem Menschenschmuggel über die Neiße beteiligt gewesen zu sein, wurde er verhaftet. Erst nach zehn Tagen, die der Mann im Cottbuser Gefängnis verbrachte, stellte sich heraus, daß das Ganze offensichtlich eine Namensverwechslung war.

Man könnte diese Art von Alltagsgeschichten, die sich in der deutsch-polnischen Grenzregion tagtäglich abspielen, noch lange fortsetzen. Zum Beispiel um den Fall eines 68jährigen deutschen Rentners, der sein dreizehn Jahre altes Auto nur deshalb in einer polnischen Werkstatt überholen lassen wollte, weil ihm der Meister einen besonders günstigen Preis versprach und der Gang in eine deutsche Werkstatt sich nicht mehr gelohnt hätte. Als er das Auto nach einer Woche vereinbarungsgemäß abholen wollte, war es bereits von der Polizei beschlagnahmt. Der polnische Meister wurde des Schmuggels verdächtigt, weil er nicht nachweisen konnte, daß der Deutsche die in solchen Fällen vorgeschriebene Sicherheitsleistung von umgerechnet 200 Mark beim polnischen Zoll bezahlt hatte. Dabei hatten die Beteiligten ganz einfach nur nicht gewußt, daß eine solche Zahlung notwendig ist.

Es begann eine monatelange Auseinandersetzung des Rentners mit den polnischen Behörden. Zunächst landete das Auto bei der Staatsanwaltschaft, später beim Stettiner Zollamt. Fast ein Dutzend Mal sprach der Deutsche bei den Beamten des Nachbarlandes vor. Erst als beide Institutionen nach umständlichen Prüfungen festgestellt hatten, daß der Deutsche unschuldig war, durfte dieser sein Auto wieder in Empfang nehmen. Da dieses schon in der Werkstatt in Einzelteile zerlegt worden war und es später monatelang auf Parkplätzen unter freiem Himmel gestanden hatte, war nur noch ein Haufen Schrott übriggeblieben. Den Tränen nahe und mit dem Gefühl, sinnlos schikaniert worden zu sein, fuhr der Deutsche nach Hause.

Die Beispiele haben etwas gemeinsam, was für den Grenzalltag sehr typisch ist. In allen drei Fällen wurde die Grenze für solche Menschen zum Hindernis, die sie eigentlich mit guten Absichten überschreiten wollten. Diese Hürden bei der Überwindung der Grenze ergeben sich nicht allein aus den allseits bekannten Warteschlangen. Diese im Personenverkehr oft stundenlange, im Warenverkehr sogar manchmal tagelange Warterei ist natürlich ein Hindernis, zumal der Aus- und Neubau der Grenzübergänge mit dem Anwachsen des Verkehrs - der ja eigentlich ein positives Zeichen für die Zunahme der Kontakte ist - nicht mithalten konnte.

Der grenzüberschreitende Verkehr zwischen Deutschland und Polen weist im Vergleich von 1989 zu 1997 enorme Steigerungsraten auf. In lediglich neun Jahren sind der Lkw-Verkehr um das Fünffache, der Personenverkehr um das Siebenfache, und der Pkw-Verkehr gar um das 15fache angestiegen. Erst im November 1992 wurde ein zwischenstaatliches Abkommen über den Bau von 13 neuen Verbindungen unterzeichnet. Von diesen 13 neuen Verbindungen wurden bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt (also in sechs Jahren) nur sieben der Nutzung übergeben. Hinzu kommen drei Übergänge für den kleinen Grenzverkehr, die nur für Fußgänger und Radfahrer aus der Grenzregion zugelassen sind.

Neben dieser technischen Seite der Grenzstaus ist es aber gerade auch ein Zeichen für die Besonderheit der deutsch-polnischen Nachbarschaft, daß die beiden Staaten dieses Problem so relativ ungerührt zur Kenntnis nehmen. Zwischen Deutschland und Frankreich wäre etwas ähnliches wahrscheinlich undenkbar. Längst hätten sich dort Bürgerinitiativen oder auch Interessenverbände des Güterverkehrs zusammengeschlossen, um bei ihren Regierungen gegen die Staus zu protestieren. Die Tatsache, daß dies an Oder und Neiße nicht, oder nur in kaum vernehmbarer Weise passiert, zeigt auch, daß das Interesse an diesen Problemen nicht so hoch ist.

Der Umstand, daß die deutsch-polnische Grenze dennoch diejenige mit der größten Konzentration an Polizei, Grenzschutz und Zoll in Europa ist, hat natürlich seine Folgen. Das subjektive Gefühl des Ständig-Kontrolliert-Werdens und die Empfindung - wie in den anfangs genannten drei Beispielen - das man schon wegen kleinster Verstöße gegen Vorschriften relativ hart bestraft werden kann, trägt natürlich nicht zum Wohlbefinden bei.

Gegen dieses Argument läßt sich natürlich die Notwendigkeit der Grenzsicherung gegen Schmuggler und andere kriminelle Elemente ins Feld fühlen. Dies ist zweifellos richtig. Führende Politiker und Beamte argumentieren in diesem Fall meist damit, wer die Grenze an Oder und Neiße passiert habe, könne sich anschließend ohne weitere Kontrollen durch ganz Westeuropa bewegen. Die Frage ist nur, welche Auswirkungen diese Polizeidichte auf jene Menschen hat, die an der Grenze leben, und für die es am wichtigsten wäre, wenn die Grenzen durchlässiger würden. Der Unternehmer aus Frankfurt/ Oder nämlich, der mit einem Partner aus dem benachbarten S.Bubice kooperieren will, muß erst auf der Autobahn bis halb nach Berlin fahren, um sich dort in die Warteschlange der Lkw einzureihen, die von Barcelona bis nach Moskau verkehren.

Eine Verstärkung insbesondere der Personenkontrollen brachte dagegen das sogenannte "Schengener Abkommen" mit sich, das am 26. März 1995 in Kraft gesetzt wurde. Darin übernahm Deutschland gegenüber den meisten westeuropäischen Staaten die Verpflichtung, stellvertretend für alle diese Staaten die Einreisekontrolle in das EU-Gebiet zu übernehmen.

Gegenüber polnischen Politikern, die auf die damit verbundene Verschärfung der Kontrollen an Oder und Neiße verwiesen, erklärten deutsche Vertreter immer wieder, Personen, die diese Kontrolle hinter sich gebracht hätten, würden an keiner weiteren Grenze mehr kontrolliert. Das polnische Ansinnen auf eine Assoziierung an das Schengener Abkommen wird jedoch mit dem Hinweis darauf abgelehnt, daß Polen an seinen Außengrenzen noch nicht den erforderlichen Sicherheitsstandard vorweisen könne. So erklärte der ehemalige Bundesinnenminister Manfred Kanther am 13. Juni 1998, eine deutsche Grenzöffnung nach Osten komme in überschaubarer Zeit nicht in Betracht, weil die östlichen Nachbarn ihre Ostgrenze noch nicht ausreichend absichern könnten.

Das deutsche Interesse an Grenzübergängen, die nur für den regionalen Verkehr zugelassen sein sollen, stieß dagegen auf polnischer Seite bisher auf taube Ohren. Dies ist zweifellos eine Folge der immer noch starken Zentralisierung Polens. Deshalb verbinden sich deutscherseits der Grenze zahlreiche Hoffnungen mit der polnischen Verwaltungsreform, bei der ab Januar 1999 erstmals Landkreise und größere Wojewodschaften (Regierungsbezirke) gebildet werden, die dann auch größere Befugnisse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit haben sollen.

Andererseits muß man berücksichtigen, daß die zahlreichen Arbeitsplätze, die die Sicherheitsbehörden bieten, in den von großer Arbeitslosigkeit gekennzeichneten Grenzregionen beider Länder willkommen sind. Zoll, Grenzschutz und Polizei gehören beiderseits der Grenze zu den größten Arbeitgebern. Auch wenn diese Behörden mit ihren jeweiligen Partnern jenseits der Grenze zusammenarbeiten, kann man sich vorstellen, daß diese Beamten nicht unbedingt am raschen Verschwinden der Grenzkontrollen interessiert sind, da damit auch der Wegfall ihrer Arbeitsplätze verbunden wäre.

Letztlich wird dieses beschriebene Problem auch nur von solchen Menschen als Hindernis empfunden, die möglichst schnell und häufig über die Grenze wollen. Wie es dagegen mit dem subjektiven Empfinden der durchschnittlichen Grenzbevölkerung aussieht, hat eine Umfrage gezeigt, die im Frühjahr 1998 unter 800 Einwohnern von Frankfurt/Oder durchgeführt wurde. Diese Umfrage bringt die ganze Widersprüchlichkeit des Grenzalltags zum Ausdruck.

Von 100 Befragten wählen 56 als meistgewünschte Perspektive für Frankfurt die Entwicklung zur Drehscheibe des Handels mit Osteuropa. 38 wünschen eine Zukunft als bedeutende Universitätsstadt. Doch für jeden dritten Befragten hat sich das Verhältnis zwischen Deutschen und Polen in den letzten Jahren verschlechtert. Für diese Einschätzung war offensichtlich sogar die Angst vor der geöffneten Grenze, und damit der Möglichkeit, daß Kriminelle diese leichter überwinden können, ausschlaggebend.

Nur 20 Prozent der Frankfurter sehen in den letzten Jahren eine positive Entwicklung. Auch beim Blick in die Zukunft der Nachbarschaft überwiegen Befürchtungen und Ängste. Zwar sehen immerhin 38 Prozent der Frankfurter die Nachbarschaft zu Polen als Chance für wirtschaftliches Wachstum. Doch mit 37 Prozent ist der Anteil jener fast gleich groß, die sie eher als Behinderung eigener wirtschaftlicher Entwicklung ansehen. Die Stimmungslage wird stark von den erwarteten Auswirkungen auf den Frankfurter Arbeitsmarkt geprägt. Nur 14 Prozent sehen in der Grenzsituation eine Chance für zusätzliche Arbeitsplätze in der Stadt. 64 Prozent der Befragten aber verbinden die Nachbarschaft zu Polen mit einer Bedrohung für die Arbeitsplätze.

Und dementsprechend wird bei den Prioritäten kommunalpolitischer Aufgaben dem Ausbau des Grenzübergangs von der Mehrheit der Befragten auch nur ein hinterer Rang eingeräumt. 48 Prozent der Befragten meinen, hier sollte Geld gespart werden.

Andererseits wird rege über die Grenze gependelt. Jeder zweite Frankfurter besucht mindestens einmal im Monat die Nachbarn, 16 Prozent sogar mindestens einmal in der Woche. Bei den Besuchsanlässen liegen das Einkaufen mit 66 Prozent und das Tanken mit 43 Prozent weit vor dem Besuch touristischer Sehenswürdigkeiten (acht Prozent). Zu Kulturveranstaltungen gehen nur noch zwei Prozent der Befragten ins Nachbarland.

Trotz regen Passierens der Grenze durch die Deutschen haben sich deren polnische Sprachkenntnisse kaum verbessert. Die große Mehrheit der Befragten (81 Prozent) gibt an, weder Polnisch zu sprechen noch zu verstehen. Lediglich drei Prozent behaupten, gute Sprachkenntnisse zu haben, 15 Prozent ein wenig. Zu denken gibt, daß dieses Verhältnis in allen Altersgruppen ähnlich ist. Vielleicht aber zeigen sich erste Anzeichen einer Änderung. Denn immerhin gibt bereits etwa jeder zehnte Schüler an, die polnische Sprache "ganz gut" zu beherrschen.

Diese Auszüge aus der Umfrage verdeutlichen: Das subjektive Bedürfnis nach einer besseren Nachbarschaft in Polen ist nicht so positiv, wie es sich Angehörige einer "Verständigungselite" vielleicht wünschen würden.

Gleichzeitig zeigt sich, daß der Alltag weder von der oft beschriebenen Furcht vor der grenzüberschreitenden Kriminalität noch von den positiven Beispielen der Zusammenarbeit geprägt ist. Dem Durchschnittsdeutschen fallen beim Gang über die Frankfurter Stadtbrücke nach S.Bubice wohl auch die neuen Gebäude des Collegium Polonicum auf, das als gemeinsame Lehr- und Forschungseinrichtung der Frankfurter Europa-Universität und der Posener Adam-Mickiewicz-Uni entstanden ist. Eher ins Auge springen allerdings die sogenannten "Ameisen", kleine Schmuggler, die durch das beständige Verbringen von Zigarettenschachteln nach Frankfurt/Oder einerseits und von Elektroartikeln und Lebensmitteln nach S.Bubice andererseits, ihren Lebensunterhalt verdienen.

Die gleichen Deutschen, die schnell bereit sind, diese Ameisen "Schmuggler" zu nennen, empfinden es höchstens als Kavaliersdelikt, wenn sie selbst mehr als die eine erlaubte Stange Zigaretten nach Deutschland einführen. Das eigene Verhalten wird als Schnäppchenjagd gepriesen, obwohl es nichts anderes als Schmuggel ist. Diese Mentalität wird durch die deutsche Gesetzgebung sogar noch befördert. So kritisierte ein Frankfurter Staatsanwalt kürzlich, daß durch das neue Tabaksteuergesetz von 1996 die deutschen Käufer von Schmuggelzigaretten juristisch günstiger dastehen als die Verkäufer. Während die Schmuggler eine Straftat begehen, stelle der Kauf jetzt nur noch eine Ordnungswidrigkeit dar.

Während es auf deutscher Seite kaum Untersuchungen zu den Motiven der Grenzgänger gibt, beschäftigt sich das Warschauer Institut für Tourismus mit dieser Frage auf wissenschaftliche Weise. Folgende Einschätzungen wurden für das Jahr 1996 vorgenommen: 46,7 Millionen Deutsche unternahmen Polenreisen. Den überwiegenden Teil (rund 40 Millionen) stellten Tages- und Einkaufstouristen in der Grenzregion dar. Man schätzte, daß sich die Zahl von Reisen mit mindestens einer Übernachtung auf 6,7 Millionen belief. Diese 6,7 Millionen unterteilten sich wiederum in 12 Prozent Shoppingtouristen, 38,5 Prozent Touristen und 30 Prozent Dienst- und Geschäftsreisende. Der Rest (knapp 20 Prozent) waren Besuche von Verwandten und Bekannten. Von den 6,7 Millionen Besuchern waren 75 Prozent unter 44 Jahre alt, die meisten besaßen Mittelschulabschluß (56 Prozent) oder Hochschulbildung (36 Prozent).

Umgekehrt sollen 1996 rund 18,4 Millionen Polen die Grenze nach Deutschland passiert haben, darunter der Großteil ebenfalls Tagesgäste in der deutschen Grenzregion (geschätzt 15 bis 16 Millionen). 2,5 bis 3 Millionen Polen verbrachten mindestens eine Nacht in Deutschland. Hauptmotive für die Deutschlandreisen waren der Umfrage zufolge zu 34 Prozent Einkäufe, zu 25 Prozent geschäftliche Angelegenheiten und zu 21 Prozent touristische Reisen. Der Rest von 20 Prozent waren Reisen zu Verwandten und Bekannten. 80 Prozent der Reisenden mit Übernachtung waren unter 44 Jahre alt, 60 Prozent hatten Mittelschulbildung, 30 Prozent einen Hochschulabschluß.

Auffällig ist der große Anteil des gegenseitigen Einkaufstourismus an der Grenze, der sich auf 55 Millionen Personen von insgesamt 65 Millionen Grenzgängern beläuft. Während der deutsche Einkaufstourismus auf den "Polenmärkten" häufig Thema deutscher Medienberichte war und ist (trotz insgesamt rückläufiger Tendenz), ist in der Öffentlichkeit weniger bekannt, daß polnische Käufer ebenfalls ein erhebliches Klientel für ostdeutsche Firmen und Händler darstellen. Obwohl dieser Grenzhandel trotz seiner gewaltigen Ausmaße selten intensiv untersucht wurde, kann mit Sicherheit gesagt werden, daß deutsche Käufer vor allem Benzin, Zigaretten, Nahrung und Kleidung im Nachbarland kauften sowie Dienstleistungen wie Friseur, Schuster, Autowerkstatt in Anspruch nahmen, während Polen sich insbesondere für hochwertige Kleidung, Elektronikartikel, gebrauchte Autos sowie die in vielen Fällen billigeren Grundnahrungsmittel interessierten.

Bisher war noch nicht von den zahlreichen Formen der Zusammenarbeit die Rede, die sich seit 1990 im deutsch-polnischen Grenzgebiet entwickelt haben. Natürlich sind solche Projekte wie die Europa-Universität in Frankfurt/Oder mit ihren 1000 polnischen Studenten und der Zusammenarbeit mit zahlreichen polnischen Hochschulen zu loben. In Gubin entstand ein Klärwerk, in dem deutsche und polnische Abwässer gereinigt werden. Hunderte polnische Schüler besuchen deutsche Gymnasien in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Es gibt Wanderer, Ärzte, Journalisten, Kirchengemeinden, Sportvereine, Philatelisten, Tanzgruppen, Schulen und sogar Diabetiker, die sich mit den jeweiligen Vertretern des Nachbarlandes treffen. Auch die Sicherheitsbehörden haben in den letzten Jahren einen erstaunlichen Fortschritt in der Kooperation gemacht. Trotz allem bietet sich in dieser Grenzregion kein Bild in rosa Farben. Die Frage, was sich in den nächsten Jahren tun muß, damit die Grenze ihren vorwiegend trennenden Charakter verliert, ist trotzdem ziemlich einfach zu beantworten. Diejenigen, die sich für die Nachbarn geöffnet haben und darin eine Bereicherung entweder für ihre Geschäfte oder für ihr geistiges Leben gefunden haben, müssen ihre Erfahrungen an andere weitergeben, die dem Nachbarn gegenüber noch verschlossen sind. Sie müssen dafür kämpfen, daß sie bei zentralen und regionalen Politikern und staatlichen Stellen Unterstützung für ihre Anliegen finden. Bei näherer Prüfung zeigt sich heute bei zahlreichen Problemen in der Grenzregion, daß die Konfliktlinien nicht mehr unbedingt immer entlang der nationalen Grenze verlaufen.