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Parlamentswahlen in Polen - Czas na zmiany

Heute, am 17. Oktober 2023 um 9 Uhr hat die polnische Wahlkommission nun die finalen Wahlergebnisse veröffentlicht, nachdem alle Stimmen gezählt wurden. Wie die Prognosen bereits seit Sonntag vorhergesagt haben, bleibt die PiS die stärkste Partei, verliert jedoch die Mehrheit im Sejm und damit die Regierungsmacht. 
Die finalen Wahlergebnisse wurden wie folgt bekannt gegeben:


Prawo i Sprawiedliwosc - 35,38 % (196 Sitze im Sejm)
Koalicja Obywatelska - 30,7 % (158 Sitze im Sejm)
Trzecia Droga - 14,4 % (61 Sitze im Sejm)
Nowa Lewica - 8,61 % (30 Sitze im Sejm)
Konfederacja - 7,16 % (15 Sitze im Sejm)


Laut dem polnischen Fernsehsender tvn24 resultiert daraus folgende Zusammensetzung im Sejm:


Prawo i Sprawiedliwosc - 194 Sitze
Koalicja Obywatelska - 157 Sitze
Trzecia Droga - 65 Sitze
Nowa Lewica - 26 Sitze
Konfederacja - 18 Sitze


Laut dem Fernsehsender waren die Ziele der PiS unter anderem, die Wahlbeteiligung möglichst niedrig zu halten und die Partei Trzecia Droga nicht ins Parlament einziehen zu lassen. Beide Ziele wurden weit verfehlt. Die Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen erreichte mit 74,38 % ein Rekordhoch. Polnische Zeitungen berichten, dass die Wahllokale teilweise auf die hohe Wahlbeteiligung nicht vorbereitet waren, was dazu führte, dass die Personen, die sich noch bis 21 Uhr an die Schlange zur Wahlurne anstellten, teilweise bis 3 Uhr nachts warten mussten, um ihre Stimme abzugeben. Weiterhin habe die Trzecia Droga mit 14,4 % mehr Stimmen erreicht, als die Partei selbst erwartet habe.

Die Rechtskonservativen selbst und die staatlichen Fernsehsender sprechen von einem historischem Sieg der PiS. Immerhin sei es in der polnischen Geschichte einmalig, dass eine Partei drei Parlamentswahlen in Folge gewinnt. Für die Regierungsbildung reicht diese Mehrheit dennoch nicht, wenn sich die Opposition zusammenschließt. Aktuell wird heiß diskutiert, wem der Staatspräsident Andrzej Duda die Aufgabe der Regierungsbildung zusprechen wird.

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Veröffentlichung

Di, 17. Oktober 2023

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